Stellungnahme zu den Verordnungsentwürfen zu ZLPV und ZLLV 2019

veröffentlicht am: 15.12.2019

Liebe Mitglieder, im Anhang findet Ihr unsere Stellungnahme zu den Verordnungsentwürfen zur ZLPV und der ZLLV 2019.


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COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
Liebe Freunde der GA, die Covid-19-NotMV ist gem. §9(1) und §9(5) eindeutig: Das Betreten von Flugfeldern zur Sportausübung ist untersagt. Damit ist Fliegen im Rahmen der GA (sofern es keine gewerblichen Flüge sind) nicht erlaubt. Trotz aller Rückfragen und Bitten um Klarstellung seitens der AOPA Austria wurden diese Aussagen bestätigt. Es wurde auch bekräftigt, dass lt. LFG unter Flugfeldern alles zu verstehen ist, was kein Flughafen (LOWW, LOWG, LOWL, LOWI, LOWK, LOWS) ist. Zusatzinformation aus dem BMK / Krisenstab: Betreffend § 9 Abs. 5 wurde seitens des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eine weitere Klarstellung im Zuge einer Novelle der ggst. Verordnung avisiert: Gem. § 1 Abs. 1 ist das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereiches und der Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereiches nur zu bestimmten Zwecken zulässig. § 9 Abs. 5 (Flugfelder sind Sportstätten gleichgestellt) dient zur weiteren Klarstellung, dass auch Flugfelder nicht zu Zwecken der Ausübung von Sport, sondern lediglich zu Zwecken des § 1 Abs. 1 betreten werden dürfen. Zur weiteren Klarstellung soll ggst. § 9 Abs. 5 der Vollständigkeit halber auch um Flughäfen ergänzt werden, wenngleich ohnehin § 1 Abs. 1 das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereiches und den Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereiches regelt. Wir werden uns weiter wie gewohnt für die Belange der GA einsetzen und informieren zeitnah bei entsprechenden Änderungen. Update vom 16.11.2020 21:30: Nach mehrmaligen Rückfragen zu Grundsätzlichem und zu Detailfragen hier die Zusammenstellung der Antworten aus dem BMK / Krisenstab: Privatflüge, Rundflüge, Spaßflüge etc. sind nicht gestattet, da diese Art von Flügen nicht von § 1 ausgenommen ist.Das Betreten von Flugfeldern ist (lediglich) für Zwecke der Ausübung von Sport untersagt(die Ausgangsregelungen in § 1 sind natürlich weiterhin zu beachten).Schulungen im Rahmen der beruflichen Weiterbildung, sofern dies erforderlich ist (§ 1 Abs. 1 Z 4) sind sowohl auf Flughäfen als auch auf Flugfeldern zulässig, wobei lt. rechtlicher Begründung des BMSGPK Ausbildungszwecke weit zu verstehen sind. Dazu zählen der Schul-und Universitätsbesuch, aber insbesondere auch Ausbildungen in infrastrukturrelevanten, kritischen Bereichen wie z.B. Blaulichtorganisationen (Rettungssanitäter- und Notfallsanitäterausbildungskurse, Ausbildungskurse der Feuerwehr etc).Flughäfen und Flugfelder dürfen zum Zweck von Checkflügen o.ä. zur Verlängerung von ansonsten ablaufenden Ratings betreten werden, die Ausgangsregelungen lt. § 1 und die Randbedingungen im § 4. (1) sind natürlich weiterhin zu beachten.Allenfalls ablaufende Medicals können auch verlängert werden, da die Inanspruchnahme medizinischer Dienstleistungen gestattet ist.Flüge, die aus Maintenance Sicht unbedingt erforderlich sind, sind gestattet. (um z.B. unzulässige Stehzeiten zu vermeiden).Es wurde auch bekräftigt, dass lt. LFG unter Flugfeldern alles zu verstehen ist, was kein Flughafen (LOWW, LOWG, LOWL, LOWI, LOWK, LOWS) ist. Hier wurde noch eine weitere Klarstellung in Aussicht gestellt, die aber nur das Betreten zum Zwecke der Ausübung des Sports betreffen wird.Alle genannten Ausnahmen dürfen nur dann in Anspruch genommen werden, wenn ansonsten keine andere Möglichkeit besteht, außerdem sind immer die die Ausgangsregelungen lt. § 1 und die Randbedingungen im § 4. (1) zu beachten Verordnung:          https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2020/479/20201115 Erläuterungen:      https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Aktuelle-Ma%C3%9Fnahmen.html

COVID19 Schutzmaßnahmen-Verordnung
Wir haben die für die GA wesentlichen Punkte der am 03.11.2020 in Kraft tretenden COVID19-SchuMaV zusammengefasst und mit Experten abgestimmt. Verordnung:     https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2020/463/20201101 Flugplätze: Von unserem Kontaktmann im BMK, der auch Mitglied des Krisenstabes der Bundesregierung ist, haben wir folgende Ergänzung erhalten (Zitat): Nach Rücksprache mit dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz darf ergänzend festgehalten werden:§ 9 Sport, betreffend Betreten von Flugfeldern bzw. Flugsport: Ein Betreten von Flugfeldern (Anm.: und Flughäfen) zur Ausübung von Sport ohne Körperkontakt (Motor- und Segelflug) ist gem. § 9 Abs. 2 Z 2 zulässig. Zusätzlich werden veröffentlichte Regeln empfohlen, die auf die örtlichen Gegebenheiten und Abläufe optimiert sind. Hier ein Beispiel von einem unserer Partnervereine: https://www.mfu-pilotenclub.at/covid-19/ Praktischer Flug- und Flugschulbetrieb: Flüge mit haushaltsfremden Personen (Passagier- Einweisungs-, Schulungs-, Checkflüge etc.) sind unter folgenden Randbedingungen zulässig (Zitat aus der VO): § 4. (1) Die gemeinsame Benützung von Kraftfahrzeugen durch Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist nur zulässig, wenn in jeder Sitzreihe einschließlich dem Lenker nur zwei Personen befördert werden. Gleiches gilt auch für Taxis und taxiähnliche Betriebe, für Aus- und Weiterbildungsfahrten sowie an Bord von Luftfahrzeugen, welche nicht als Massenbeförderungsmittel gelten. Zusätzlich ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen. Von unserem Rechtsanwalt, Dr. Alfred Holzer, stammt die folgende Zusammenfassung zum Präsenz-Schulbetrieb zu erforderlichen beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken: Es gibt in der neuen Verordnung, die ab dem 03.11.2020 gilt, keine Höchstzahlen mehr, da grundsätzlich alle Veranstaltungen verboten sind. Aufgrund des notwendigen Sicherheitsabstandes  von 1m ergibt sich allerdings eine faktische Begrenzung der Teilnehmerzahl. Beim Betreten der Räume ist ein Mindestabstand von 1 Meter einzuhalten und eine Mund-Nasenmaske zu tragen.Im Schulungsraum ist permanent ein Mindestabstand von 1 Meter einzuhalten und eine Mund-Nasenmaske zu tragen.Auch der Vortragende muss eine Mund- Nasenmaske tragen. Wir empfehlen außerdem, alle beruflich erforderlichen Informationsveranstaltungen bis auf Weiteres als Online-Meetings abzuhalten. Sollten Präsenz-Schulungen zu erforderlichen beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken trotzdem unbedingt nötig sein so wird empfohlen, die Kurszeiten so zu legen, dass alle Teilnehmer vor 20:00 am Wohnort ankommen können.

Österreichische Kunstflug Meisterschaften 2020 Spitzerberg.
Die einzige in Österreich zugelassene Yak 55 von J. Fesl, hier am Flughafen Linz. Von unserem Kunstflug-Experten Johann Fesl erhielten wir folgenden Bericht: Trotz Covid 19 bedingter Absagen einiger Piloten fanden am Spitzerberg  vom 14. Bis 18. 09. die Österreichischen Meisterschaften im Kunstflug statt.Gestartet wurde in den Kategorien Intermediate Power, Advanced Glider und Unlimited Glider. In der Intermediate Klasse der Motorflugzeuge setzte sich am Ende Dr. Martin Graef mit 5502,46 Punkten auf seiner Extra vor Clamer Meltzer auf seiner Pitts Special mit 5407,06 Zählern durch.Den dritten Platz sicherte sich Thomas Herrle, ebenfalls auf einer Extra mit 5334,74 Gesamtpunkten, ebenfalls auf einer Extra. Der Meistertitel der Unlimited Klasse der Segelflieger ging an Siggi Mayer mit 5111,91 Gesamtpunkten.Auf den weiteren Podestplätzen Bernhard Behr (4894,74) und Jakob Prior (4398,76), alle auf Swift. Die Entscheidung in der Advanced Klasse der Segelflugzeuge ging mit 4087,13 Gesamtzählern an Miklos Hoos auf Swift, vor Holger Geusen (3977,38 Punkte) auf der szd-59, und Karel Krobarth ebenfalls auf einer Swift und 3836,38 Punkten. Clamer Melzer auf Pitts Special. Foto: Markus Tatscher Siegerehrung Power Intermediate. Foto: Martin Gräf Ergebnistabellen: https://www.aerobatic.at/STM2020/multi_R009s02s07s11.htm https://www.aerobatic.at/STM2020/multi_R005s01s09s10.htm https://www.aerobatic.at/STM2020/multi_R008s03s08s12.htm

Fliegen nach Slowenien
Liebe Pilotinnen und Piloten, der Sommer neigt sich dem Ende zu, jedoch gibt es noch Hoffnung auf schöne Herbsttage, die zu Ausflügen verleiten. Auch wenn es schwierig ist, aufgrund der COVID19-Krise einfach anfliegbare Plätze im Ausland zu finden, ist es nicht unmöglich. Betreffend Slowenien (LJLA) gibt es ein NOTAM, das in der GA sehr unterschiedlich verstanden wird. Es wird immer wieder erneuert; aktuell ist folgende Version gültig: A1334/20 - COVID-19: FLIGHT RESTRICTIONS ALL INTERNATIONAL FLIGHTS ARRIVING TO ANY PUBLIC AIRPORT IN FIR LJLA SHALL MAKE FIRST LANDING AT INTERNATIONAL AIRPORTS LJLJ, LJMB OR LJPZ, WHERE BORDER CROSSING POINTS FOR FLIGHTS ARE ESTABLISHED. THIS RESTRICTION DOES NOT APPLY TO SLOVENIAN NATIONALS, ARRIVING ON INTERNATIONAL FLIGHT FROM THE EUROPEAN UNION STATES OR SCHENGEN AREA MEMBER STATES, WHICH ARE ON THE LIST OF EPIDEMIOLOGICALLY SAFE COUNTRIES OR ADMINISTRATIVE STATE UNITS. THE LIST OF EPIDEMIOLOGICALLY SAFE COUNTRIES IS AVAILABLE AT: HTTPS://WWW.TINYURL.COM/GREEN-LIST. 28 SEP 14:09 2020 UNTIL 16 OCT 22:00 2020 ESTIMATED. CREATED: 28 SEP 14:10 2020 Wir sind der Meinung, dass die Ausnahme für slowenische Staatsbürger dem europäischen Gleichheitsgrundsatz widerspricht und haben daher die slowenischen Behörden kontaktiert und folgende Antwort erhalten: According to the currently valid Decree, the checkpoints on air connections for international air traffic are the airports of Ljubljana, Maribor and Portorož.  Aircraft crews fall under the exception from point 4 of the first paragraph of Article 10 of the Decree (they need a certificate for workers in the international transport sector) and do not need a negative test result at COVID-19. Which applies to both flight crew changes and crossing the border between overflights and landings.  For local air traffic within the Schengen area (between neighboring countries) there are the same restrictions as for road traffic (eg. Slovenian and Austrian citizens can cross the Slovenian-Austrian border outside checkpoints) so if an aircraft with an Austrian or Slovenian pilot (and of course with Austrian or Slovenian passenger) takes off in Klagenfurt can land in Lesce (and vice versa).  Due to the current security situation, the police do not have the possibility to carry out controls at other airports in Slovenia.  We suggest that you monitor the situation, which has been deteriorating recently and may be followed by changes of the conditions to enter into the country or a change in the list of countries with a high epidemiological risk (red list).  So wie wir die Sache sehen, ist damit ein Einflug von Österreich nach Slowenien zu jedem beliebigen Flugplatz direkt möglich - also ohne vorherige Landung in LJMB, LJLJ oder LJPZ. Aufgrund der Entwicklungen der letzten Zeit hinsichtlich steigender Infektionszahlen müssen wir jedoch darauf hinweisen, dass sich die Situation und somit die Einreisebestimmungen in alle österreichische Nachbarländer ständig ändern kann. Darauf weist auch die Antwort des slowenischen Ministeriums hin: „recently deteriorating situation“. Daher sind unbedingt unmittelbar vor dem geplanten Flug Erkundigungen über die aktuelle Situation einzuholen, idealerweise auch beim Abflug- und Zielflugplatz, um die jeweiligen lokalen Gepflogenheiten berücksichtigen zu können. In jedem Fall ist (wie eigentlich immer) ein umfassendes Briefing aller die geplante Route betreffenden NOTAMs durchzuführen. Weitere Infos siehe: www.aopa.at Quelle für NOTAMS (z.B.): https://www.notams.faa.gov/ Wir wünschen Euch eine schöne verbleibende Flugsaison mit interessanten Flügen! Euer AOPA Austria Team

Aopa Letter 4, August – September 2020
AOPA_Letter_04_2020Herunterladen AOPA intern Wir danken …Mitglieder werben MitgliederNix mehr zum Anziehen? AOPA-Shop ist onlineAktion bis 2021 verlängert: AOPA Mitglieder erhalten 15 % Rabatt bei JeppesenIAOPA Secretary General Craig Spence im Ruhestand Stärker vertreten! Überziehen der Triebwerks-TBO, wie geht das unter PART ML?IFR-Trainingsanflüge: Wahlrecht bei der Frage Missed Approach oder Standard Instrument DepartureNeues in Sachen FrequenzschutzbeitragsverordnungWichtiger Schritt in Richtung Fliegen ohne Flugleiter: ICAO verzeichnet Fortschritt in SachenFeuerlösch- und Rettungsdienst an Flugplätzen Fliegerisch fit! AOPA Safety Letter: RESOURCE MANAGEMENTNeues Seminar: Einführung in Europäische Flugzeugwartung für Piloten und EignerFlugsicherheitstraining in RendsburgAOPA Sea Survival Training – Überleben auf SeeAOPA-Auffrischungsseminar für Lehrberechtigte VFR/IFR in Egelsbach (EDFE)AOPA IFR Refresher – Mehr Sicherheit durch Vertiefung Ihrer Instrumentenflug KenntnisseAnmeldeformular für AOPA-Veranstaltungen Besser informiert! Buchbesprechung „Aufsteigen zum Instrumentenflug“Buchbesprechung „Nordpol und Südpol im Soloflug – Im Eigenbauflugzeug zum Weltrekord“TMZ mit verpflichtender Hörbereitschaft – Awareness Kampagne der DFSGewerblicher Flugbetrieb durch die Hintertür: Das Münchner Modell gibt es nicht mehrKommt nach langer Unterbrechung zurück: Der Microsoft Flight Simulator 2020Sunny Swift Info: Vorbereitungen für die Rückkehr zum Fliegen Rubriken EditorialAOPA-Austria NewsTermineImpressum / Mitgliedsantrag